Röttgen drängt auf schnelle CDU-Vorsitz-Entscheidung

Foto: Norbert Röttgen, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen hat gefordert, noch in diesem Jahr den neuen CDU-Vorsitz auszuwählen. “Wir haben ja schwere Zeiten und dann ist es wichtig, dass wir jetzt wieder Ordnung in den Laden bringen, dass man ihn zusammenführt, dass man erst die Basis hört”, sagte Röttgen dem […]

Unionsfraktion fordert PCR-Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen

Foto: Seniorin im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Seniorenheimen nimmt die Debatte über Konsequenzen an Fahrt auf. Eine Impfpflicht für Pflegekräfte lehnen die Bundestagsfraktionen bisher zwar weitgehend ab, die CDU/CSU fordert aber eine Verschärfung bei der Testpflicht, berichtet die “Welt”. “Ich halte es für sinnvoll, wenn zur Erhöhung […]

Schwesig: Müssen Corona weiter ernst nehmen

Foto: Menschen mit Schutzmaske, über dts Nachrichtenagentur Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) hat davor gewarnt, Corona auf die leichte Schulter zu nehmen. Dem ARD-Hauptstadtbüro sagte Schwesig im “Bericht aus Berlin”, Corona sei nach wie vor da und nach wie vor eine Pandemie mit nationaler Tragweite: “Es darf jetzt nicht […]

Prominente AfD-Politiker gegen Komplett-Austausch der Parteispitze

Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Mitglieder des AfD-Bundesvorstands haben die Forderung ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen nach einem Komplett-Austausch der Parteispitze zurückgewiesen. “Wer konstruktiv und kollegial für den Erfolg der Alternative für Deutschland gekämpft hat, braucht nicht die Segel zu streichen”, sagte Meuthens Co-Chef Tino Chrupalla der “Welt”. […]

G20 wollen Klimaneutralität “um die Jahrhundertmitte” erreichen

Foto: G20-Gipfel 2021 in Rom, über dts Nachrichtenagentur Rom (dts Nachrichtenagentur) – Die G20-Staaten haben sich bei ihrem Gipfel in Rom auf keinen konkreten Zeitpunkt einigen können, an dem Treibhausgas-Neutralität erreicht werden soll. In der Abschlusserklärung, über die mehrere Medien übereinstimmend berichten, steht lediglich, dass man Klimaneutralität “um die Mitte des Jahrhunderts herum” erreichen will. […]

Söder-Vorstoß zu ermäßigter Mehrwertsteuer stößt auf Kritik

Foto: Markus Söder, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Forderungen von CSU-Chef Markus Söder, angesichts der stark gestiegenen Preise die Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe zu senken, sind auf Kritik gestoßen. Eine Mehrwertsteuersenkung “wäre ökologisch, wirtschaftlich und sozial das Schädlichste, was die Politik tun kann”, sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Die Forderung […]

UN-Klimakonferenz in Glasgow gestartet

Foto: Fahne vor den Vereinten Nationen (UN), über dts Nachrichtenagentur Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Im schottischen Glasgow hat am Sonntag die 26. UN-Klimakonferenz (COP 26) begonnen. Fachleute und Regierungsvertreter aus 197 Nationen wollen in den kommenden zwei Wochen über die weitere Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens diskutieren und verhandeln. Das 1,5-Grad-Ziel steht dabei im Fokus. Die […]

Prognosen: Japans Regierungskoalition verteidigt Unterhaus-Mehrheit

Foto: Fahne von Japan, über dts Nachrichtenagentur Tokio (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Parlamentswahl in Japan hat die regierende Mitte-Rechts-Koalition ihre Mehrheit im Unterhaus offenbar verteidigt. Das zeigen Prognosen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft NHK und der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo auf Basis von Nachwahlbefragungen. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Fumio Kishida dürfte demnach klar stärkste Kraft […]

FDP trotz steigender Infektionszahlen gegen Schulschließungen

Foto: Abgeschlossenes Schultor, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat erneuten Schulschließungen in der Pandemie eine Absage erteilt. “Mit der von uns geplanten Rechtsgrundlage sind Schließungen nicht mehr vorgesehen”, sagte Lindner der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Das müssten die Länder selbst prüfen, aber wir raten von dieser Maßnahme mehr denn je ab.” […]

Krankenkassen fordern Maßnahmen zur Beitragsstabilisierung

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Krankenkassen haben die Ampel-Verhandler zu Maßnahmen zur Beitragsstabilisierung aufgerufen. Die neue Bundesregierung könne “schon im Laufe des kommenden Jahres den Boden für längerfristig stabile Finanzen bereiten”, sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Notwendig seien der Beschluss eines […]