Der Kurz-Krimi geht weiter

Mein Land ist mir wichtiger als meine Person. Wumms. Das war so ein Satz in seiner Rücktrittsankündigung vom Samstagabend, für den Sebastian Kurz von vielen seiner Anhänger gefeiert, vielleicht sogar geliebt wird. Wenn schon ein Abgang, dann mit großem, theatralischem Auftritt. Für den jungen Ex-Kanzler ist es bereits der zweite Rücktritt. Seine Regierungsphasen nach einem kometenhaften Aufstieg währten jeweils weniger als zwei Jahre.

Gleichwohl hat der 35-Jährige in wenigen Jahren die politische Landschaft der Alpenrepublik umgekrempelt, hat die ausgezehrte konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) zu einem schlagkräftigen Kurz-Wahlverein umgemodelt und – was in Österreich und bei den europäischen Partnern für ungläubiges Staunen sorgte – hat bereits zwei Mal Wahlen gewonnen. Das muss dem Jungspund, der auch in Deutschland viele Bewunderer hat, erst mal jemand nachmachen. In der CDU etwa wäre man über eine solch strahlende Persönlichkeit überglücklich.

Freilich gilt auch im Fall Sebastian Kurz, was Johann Wolfgang von Goethe seinen Götz von Berlichingen sagen ließ: Wo viel Licht ist, ist starker Schatten. Geblendet vom Glanz des Wiener Sonnyboys treten die Schattenseiten seiner atemberaubenden Karriere allerdings erst jetzt zutage. Genauer, sie werden von einer unabhängigen Justiz unerbittlich offengelegt. Noch ist das abschließende Urteil über die im Raum stehenden Vergehen – Betrug, Bestechung und Bestechlichkeit – nicht gesprochen. Auch in diesem Fall gilt die Unschuldsvermutung, bis die Justiz entschieden hat. Die Indizien jedoch, die in einem umfangreichen Durchsuchungsbeschluss enthalten sind, wiegen schwer. Sie waren offenbar auch so erdrückend, dass Kurz dann doch selbst die Reißleine zog und seinen Rücktritt verkündete. Der junge Ex-Kanzler kam damit ohnehin einem für ihn äußerst peinlichen Misstrauensvotum im Nationalrat zuvor. Zu Kurz’ Rückzug haben zudem die österreichischen Grünen, seit Anfang 2020 Koalitionspartner der ÖVP, entscheidend beigetragen. Sie hätten im Parlament aller Voraussicht nach gegen den einst mitgewählten Regierungschef votiert. Damit aber wäre die Koalition geplatzt. Und da, außer der ÖVP vielleicht, keine Partei auf vorgezogene Neuwahlen erpicht ist, kämen auf das Land politisch instabile und unruhige Zeiten zu. Eine Minderheitsregierung der ÖVP hätte wahrscheinlich nur eine kurze Überlebensdauer. Und ein Bündnis aus österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ), Grünen und den liberalen Neos hätte ebenfalls keine Mehrheit. Mit der rechtspopulistischen FPÖ, Partner in Kurz’ erster Regierungskoalition, ist seit der Ibiza-Affäre erst recht kein Staat zu machen.Mit seinem – tags zuvor noch vehement ausgeschlossenen – Rücktritt rettet Kurz nun zumindest die Regierung von ÖVP und Grünen.

Und der neue Bundeskanzler und bisherige österreichische Chefdiplomat Alexander Schallenberg ist vom Politikertyp her eine ganz andere Figur als der charismatische Kurz. Der vierfache Vater und Jurist könnte der Übergangskanzler sein, den die Alpenrepublik in diesen politisch wirren Zeiten braucht. Schallenberg ist allerdings auch ein enger Vertrauter von Kurz und mit ihm in der “neuen” Volkspartei aufgestiegen.Es könnte zu Kurz’ Strategie gehören, dass Schallenberg ihm den Platz im Wiener Kanzleramt gewissermaßen warmhält. Denn trotz der heftigen Vorwürfe gegen sich hat Kurz ein mögliches Comeback fest im Blick, wenn die Affäre ausgestanden sein sollte. Den ÖVP-Vorsitz behält er ohnehin, zudem will er Chef der großen Fraktion werden. Sebastian Kurz bleibt damit der unumstritten mächtigste Mann und Strippenzieher der ÖVP, egal wer unter ihm Bundeskanzler sein sollte. Außerdem hat er bereits Erfahrung darin, wie man nach einem Rücktritt wieder ganz nach oben gelangen kann. So oder so geht der Kurz-Krimi weiter. (Mittelbayerische Zeitung, ots)

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